Gemeindeversammlung vom 4. Dezember 2019 / Resultate

Resultate der Gemeindeversammlung vom 4. Dezember 2019

184 Stimmberechtigte oder 6,7 % haben an der Gemeindeversammlung vom 4. Dezember 2019 teilgenommen.

Traktandenliste                         Protokoll


1. Budget 2020 / Christian Zürcher

   a) Genehmigung des Budgets 2020

   b) Festsetzung der Steueranlage und der Gebührenansätze

   c) Orientierung über den Finanzplan 2021-2024

Botschaft

Budget 2020

Resultat: Das Budget 2020 wurde ohne Gegenstimme genehmigt.


2. Gemeindeordnung 2020, Genehmigung / Peter Bill

Botschaft

Gemeindeordnung 2020

Gemeindeordnung 2020 Variante Soft

Resultat: die neue Gemeindeordnung wurde mi 102:78 Stimmen zurückgewiesen. Begründung: Viele Stimmberechtigten konnten sich keine klare Meinung bilden. Aufgrund der Wichtigkeit des Geschäftes hätte eine umfassende öffentliche Mitwirkung durchgeführt werden müssen. 


3. Reglement über die politischen Rechte, Genehmigung Änderungen / Peter Bill

Botschaft

Reglement über die politischen Rechte

Reglement mit Änderungsmodus

Resultat: Als Folge der Rückweisung der Gemeindeordnung erübrigte sich ein Eintreten. Das Geschäft gilt ebenfalls als zurückgewiesen.


4. Reglement über die Anstossfinanzierung für erneuerbare Energien, Genehmigung / Stephan Meier

Botschaft

Reglement

Resultat: Das Reglement über die Anstossfinanzierung für erneuerbare Energien wurde mit grossem Mehr genehmigt.  Der Antrag wurde angenommen, die Gesuche jährlich zu sammeln. Übersteigen die zugesicherten Beiträge den Budgetkredit, werden Beiträge prozentual gekürzt. Es werden keine Gesuche auf das Nachfolgejahr übertragen.


5. Genehmigung Verpflichtungskredit von CHF 370'000.00 für den Neubau eines Trottoris in der Unterführung Sandstrasse / Peter Kräuchi

Botschaft

Resultat: Der Geschäft wurde vom Gemeinderat zurück gezogen. Es sind noch vertiefte Abklärungen bezüglich Sicherheit zu klären.


6. Genehmigung Verpflichtungskredit für den Liegenschaftsunterhalt 2020 - 2023 von 1.6 Mio. Franken / Peter Kräuchi

Botschaft

Resultat: Dem Verpflichtungskredit wurde mit grossem Mehr zugestimmt.


7. Genehmigung Verpflichtungskredit für den Strassenunterhalt 2020 - 2023 von CHF 400'000.00 / Peter Kräuchi

Botschaft

Resultat: Dem Verpflichtungskredit wurde einstimmig zugestimmt.

8. Verschiedenes

   - Kreditabrechnungen


Das Geschäft Nr. 2 "Gemeindeordnung 2020, Genehmigung" unterliegt gemäss Art. 31 und Art. 36 der Gemeindeordnung dem Referendum.


Im Anschluss an die Gemeindeversammlung sin alle Teilnehmer herzlich zu einem Apéro eingeladen.


Gemeinderat Moosseedorf

Gemeinde Moosseedorf
Schulhausstrasse 1
CH-3302 Moosseedorf

Telefon +41 31 850 13 13
Telefax +41 31 850 13 14
E-Mail: gemeinde(at)moosseedorf.ch

 
 

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